Am amerikanischen Wesen soll die Welt genesen?

Der Trump-Auftritt in Davos wirft seine Schatten voraus. In den höchsten Tönen priesen gestern sowohl US-Finanzminister Steven Mnuchin als auch US-Handelsminister Wilbur Ross die America-First-Agenda des US-Präsidenten und kündigten weitere protektionistische Maßnahmen im internationalen Handel an. „America First“ bedeute auch, „mit dem Rest der Welt zu arbeiten“, meinte Mnuchin. Und: „Was gut ist für die USA, ist gut für den Rest der Welt.“ Sein Kollege Ross sekundierte: „Handelskriege werden jeden Tag ausgefochten… Und leider gibt es jeden Tag auch verschiedene Parteien, die die Regeln verletzen und versuchen, unfaire Vorteile zu bekommen. Somit finden Handelskriege schon eine ganz schöne Weile statt. Der Unterschied besteht darin, dass die US-Truppen jetzt an die Rampe treten.“

Vor dem Hintergrund dieser aggressiven America-First-Rhetorik dürfte die antinationalistische Rede des französischen Präsidenten Manuel Macron umso mehr geglänzt haben. Doch ist es mehr als fraglich, ob sein Plädoyer für eine „inklusivere Globalisierung“ die erforderliche Glaubwürdigkeit aufweist, um die „Vergessenen und Zurückgelassenen“ (Macron) zu gewinnen – trägt doch die eigene „Reformagenda“ daheim, vor allem die Deregulierung der Arbeitsmärkte, deutlich die Handschrift jener neoliberalen Globalisierung, die jahrelang auch und gerade in Davos gepredigt wurde. Eine ähnliches Problem dürfte die deutsche Kanzlerin mit ihrem Plädoyer für multilaterale Lösungen haben: „Man muss die Geduld haben,“ so Angela Merkel gestern in Davos, „multilaterale Lösungen zu finden und nicht in die scheinbar leichtere Lösung des Handelns nach nationalen Interessen abzugleiten.“ Wenn das so wichtig ist, dann fragt man, sich, warum dann vom Multilateralismus kaum was drinsteht im umstrittenen Sondierungspapier für eine GroKo in Berlin (>>> Blamables Resultat).

Zweifellos positiv ist das starke Plädoyer von Merkel und Macron für ein stärkeres Europa. Aber auch hier wäre noch zu klären, auf welchen Fundamenten dieses Europa aufgebaut werden soll. Wie bisher als Resultante neoliberaler Wirtschaftspolitiken der Mitgliedsländer, wobei im Zweifel die stärksten die Richtung diktieren? Oder als solidarisches Europa mit Ausgleichsmechanismen für die Schwachen, zu denen zweifellos die Stärksten das meiste beitragen müssten. Ganz unbekannt ist letzteres auch in der EU nicht, wie die die Geschichte der innereuropäischen Regionalpolitik zeigt. Nur ist vieles davon in Vergessenheit geraten und anderes, wie Eurobonds, Solidaritätsfonds oder – zuletzt – die europäische Finanztransaktionssteuer, immer wieder blockiert worden.